Iowa und die Schweiz

Kansas City, 5 Feb

Es ist Mittwochvormittag und die Resultate der Iowa caucuses liegen noch immer nicht vor. Gestern Abend meldete das Radio, dass die Stimmenzähler nun auf die Papiernotizen aus den Wahllokalen zurückgriffen, aber man hat offensichtlich auch so Mühe, zu Potte zu kommen, um herauszufinden wie die etwas uber 1600 precincts entschieden haben. Zum Vergleich: Die Schweiz hat etwas 2300 Gemeinden und bei Nationalratswahlen ein weit komplizierteres Wahlsystem, aber am Montag nach einer Wahl ist aus- und nachgezählt. Der Skandal ist klein. In den USA verschwindet er hinter der Berichterstattung über Donald Trumps “State of the Union” (btw: hier wurde der Boden für einen landslide im Herbst bereitet) und im Ausland hinter der Gier, auf Teufel komm raus einen Sieger auszurufen. Gut, dass es in einer Woche die Urnenwahl in New Hampshire gibt, dann weiss man eher, wer bei den Demokraten lahmt und wer die Nase vorne hat. Immer vorausgesetzt, dass New Hampshire nicht auch verbaselt – die amerikanischen Wahl- und Zählverfahren sind substandard . Ein Stichwort lautet Florida 2000.

Bisher bekannt ist, dass die Ermittlung des Wahlergebnisses einer App anvertraut wurde, für welche die Demokratische Partei einer Firma namens “Shadow” 63000 Dollar bezahlte. Das ist lächerlich. Wer je mit App-Fritzen zu tun hatte, weiss, dass sie a) stattliche Stundensätze verrechnen und b) von der Substanz nichts verstehen und in der Sache geschult werden müssen – auf dem Franken des Auftraggebers. Für 63000 Dollar gibt es mit Sicherheit nicht einmal den Hauch einer Idee einer funktionierenden Wahlelektronik.

Ein paar Punkte sind hier festzuhalten:

• Das Fiasko ist weniger überraschend als man meinen könnte. Sicherheit und Verlässlichkeit im elektronischen Verkehr sind in den USA generell so klein geschrieben wie das Vertrauen auf technische Lösungen gross ist. Um Zinkereien im byzantinischen caucus-System vorzubeugen (öffentliches Palaver, zwei Entscheid-Runden, Quorum), hatte die Sanders-Kampagne nach der knappen Vorwahl von 2016 Verbesserungen gefordert, und die Partei verfiel auf die famose Shadow-App – die technische Lösung. Dass diese schludderig herauskam, liegt auch an einer verbreiteten Nonchalance gegenüber Sicherheitsfragen im Internet. Es gibt in den USA keinen gesetzlichen Datenschutz nach europäischem Vorbild, sondern “privacy”, deren Verletzung auf dem Gerichtsweg (Anwälte….) eingeklagt werden muss und teuer entschädigt werden kann. Der Zugang zu einem amerikanischen Bankkonto oder einer amerikanischen Versicherungspolice ist ungefähr gleich stark gesichert wie der Zugang zu den abonnierten Artikeln des “Tagesanzeigers”.
• Ich mag keine patriotischen Aufwallungen, aber der schweizerische Umgang mit dem Volkswillen ist ein Vorbild. Sicher haushoch über allem, was sich hier in den USA beobachten lässt. In der Schweiz werden Stimmen von Hand gezählt, und bei der elektronischen Auswertung geht es sorgfältig zu. Ja, es gibt Zwischenfälle, manches Resultat fällt bei der Neunerprobe durch, der eine oder andere Gemeindepräsident wird von Software überwältigt. Aber zwei Tage, um eine Stimmenanzahl von der Grössenordnung der Suisse Romande zu zählen? Nie. Es ist eine gute Sache, dass die Schweiz an der Urne abstimmt und die Stimmen von Hand zählt. Und es ist eine noch bessere Sache, wenn beim evoting grosse Vorsicht geübt wird. Man ist in einer Versuchsphase, und im Moment sind alle Versuche gestoppt. Gut so. Nicht alles muss elektronifiziert werden, und die Bequemlichkeiten des Internet ersetzen die Anstrengungen der Republik nicht. Dass der Gang zur Urne im Schulhaus durch die ubiquitäre Briefwahl abgelöst wurde, ist schon schlimm genug.
• Was wäre, wenn Iowa in Afrika läge? Wieviel mediales Geheul wäre die Folge? Wieviel internationale Besorgnis und diplomatisches Stirnrunzeln? Wir wissen es, weil Wahlen im Süden der Welt scharf beobachtet werden. Wahlbeobachtung durch die UNO und die OSZE ist ein professionalisierter Geschäftszweig der internationalen Diplomatie geworden. Die aufwendige Installation von Wahlprozessen – Computer, Zählsoftware, hoffentlich, hoffentlich keine Apps – ist einer der grösseren Posten in der UNO-Hilfe für strauchelnde Staaten. Es ist Illusion zu hoffen, dass die Wahlverfahren in den USA auch nur ein Iota solcher Beschäftigung erführen. Aber in den internationalen Gremien könnte etwas mehr Mut gegenüber demokratischem Messianismus aus Amerika angesagt sein. Diplomaten könnten zum Beispiel den Zwischenruf “how about Iowa?” einüben.
• Schweizer sind Europäer. Die Schweiz steht bei der korrekten Durchführung von Wahlen nicht allein. Fälle wie Iowa 2020 oder Florida 2000, oder die systematische Ausgrenzung von Vorbestraften, oder der politisch willkürliche Zuschnitt von Wahlkreisen, alles üblich in den USA, gibt es in dieser Art in keinem demokratischen europäischen Staat. Europa tut gut daran, sich in Sachen Demokratie und Republik von den Vereinigten Staaten abzusetzen, auf einer eigenen Vorstellung zu beharren und mit eigener Stimme zu sprechen – egal, ob in direkt-demokratischer oder parlamentarischer Ausprägung. Die rote Linie ist nicht zwischen diesen Varianten gezogen. Sie liegt nun im Nordatlantik – leider.