Montag, 2. November, Avenue of the Americas, New York City: Handwerker montieren Sperrholzplatten vor den Glasfassaden der grossen Geschäfte.

 

 

Halloween, Allerheiligen, Allerseelen, Wahltag, „Wahlnacht“. Ab 31. Oktober jagen sich die Höhepunkte von Tag zu Tag, spiritistisch, spirituell, weltlich. Medien, die etwas auf sich halten, haben teure Dispositive installiert, Live-Schaltungen, Studiogäste, Instant-Kommentatoren – weltumspannend, bis nach Zürich. Plus Live-Ticker,  Tweets, Facebook, the works. Ein Tsunami an Wort und Bild wird geflutet, die ganze Nacht lang, wieder und wieder. Der interessierte Zuschauer kann stundenlang zuschauen, wie das Resultat Bissen um Bissen zusammengehäppelt wird.

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Er tut gut daran, einen zweiten Sechser Bier kühl zu stellen, der interessierte Zuschauer, und eine Extratüte Chips. Denn erstens könnte die Show beginnen, bevor die Wahllokale schliessen und das Ergebnis von Dixville Notch/New Hampshire bekanntgegeben wird. In New York haben sie am Montag die Schaufenster der Geschäfte zugebrettert: Man fürchtet Ausschreitungen wie auf dem Höhepunkt der Black Lives Matter-Proteste. In den weniger urbanen Gegenden geht die Furcht vor den bewaffneten Milizen um, welche als “Wahlbeobachter” dem Wähler mit Waffengewalt auf die Sprünge helfen, respektive das Gesocks aus den minderen Schichten vom Wählen abhalten wollen. Wo sind die UNO-Wahlbeobachter, wenn es sie bräuchte?

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Zweitens werden die Extrabüchsen Bier – und möglicherweise eine oder zwei Flaschen Hochprozentiges – eben recht kommen, weil das Resultat könnte länger auf sich warten lassen könnte als gewöhnlich. Die Betonung liegt auf “könnte”. Amerikaner sind in der übergrossen Mehrheit vernünftige, demokratisch eingeübte Leute, und der wahrscheinlichste Verlauf der Wahl ist, dass sie ruhig und ohne Zwischenfälle abläuft. Und klar , wenn die Umfragen richtig liegen und der Demokrat Joe Biden deutlich gewinnt, eventuell mit einem landslide, könnte die Sache nach einigen Stunden Warten entschieden sein. Die Betonung liegt jedoch auf “könnte”. Präsident Trump hat mehrfach erklärt, er könne nur dann verlieren, wenn die Wahl gezinkt sei. Er hat signalisiert, dass er das Amt nicht abgeben könnte, wenn von einem Betrug überzeugt sei. Er hat gesagt, die Feststellung des Wahlausgangs werde vor dem Obersten Gerichtshof enden, wo er soeben für eine 6-zu-3-Mehrheit der “Konservativen” gesorgt hat.

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“Wir sollten uns von der Idee der “Wahlnacht” verabschieden”, erklärte Harvard-Professor Daniel Carpenter unlängst in einem Interview. “Oft in unserer Geschichte haben wir das Resultat der Abstimmungen in den einzelnen Bundesstaaten wochenlang nicht gewusst”. Eine Verzögerung des Endresultates wäre “historisch kein Präzedenzfall”.

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Abgesehen von Krakeelereien rund um die Wahllokale gibt es auf jeder Stufe des komplizierten US-Wahlsystems Varianten der Verzögerung. Bereits liegen an die 300 Klagen vor den Gerichten, einige wurden vom Obersten Gericht beurteilt, andere sind offen. Beispiele: Was gilt bei der Briefwahl – der Poststempel bis 3. November, oder der Eingang des Briefs am 3. November? (Im einem Fall entschied das Oberste Gericht gegen, im anderen für eine Verlängerung über das Wahldatum hinaus) Oder: Darf der waffentragende Bürger im open carry State mit dem Sturmgewehr zur Urne? Die Gouverneurin von Michigan sagte nein. Das Oberste Gericht von Michigan sagt ja.

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Trump könnte Recht behalten: Das Wahlresultat wird eine Sache der Gerichte. Wie im Jahr 2000, als Bush der Jüngere gegen Al Gore mit einem Vorsprung von 537 Stimmen zum Sieger erklärt wurde. Gore verlangte eine Nachzählung in vier Distrikten, Bush ging vor Gericht, Das  Oberste Gericht stoppte Nachzählung. Bush wurde Präsident, weil Gore darauf verzichtete,  die Rechtshändel weiter zu ziehen.  Keiner glaubt, dass Donald Trump einen solchen Verzicht stemmen kann. Caudillos treten nicht freiwillig ab. Sie werden gestürzt.

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Das US-Wahlsystem ist kompliziert, pannenanfällig und von willkürlichen Prozedurentscheiden abhängig. In diesem Jahr noch mehr als gewöhnlich, weil die Corona-Pandemie zusätzliche, oft neue Wahlmöglichkeiten eingeführt hat: Briefwahl, Wahl an vorab aufgestellten Wahlmaschinen, Einwurf der ausgefüllten Wahlzettel an bestimmten Stellen etc. An vielen Orten ist das Prozedere ungewohnt, auf jeder Stufe kann eine Klage vor Gericht das Resultat verzögern. Später drohen Verfassungskrisen.

 

Stufe 1: 10 000 Distrikte

Die Präsidentschaftswahl wird nicht nur in jedem der 50 Bundesstaaten separat durchgeführt (wie eine Nationalratswahl in der Schweiz), sondern in jedem der über 10 000 Wahldistrikte nach eigenen Prozeduren. Sie könnten in knappen Distrikten gerichtlich angefochten werden – mit ähnlichem Resultat wie bei Bush v. Gore.

 

Stufe 2: Die Elektoren

Der Präsident wird nicht direkt vom Volk, sondern von “Elektoren” gewählt. Dieses Gremium ist zahlenmässig gleich zusammengesetzt wie die Vereinigte Bundesversammlung in der Schweiz, jeder Bundesstaat hat so viele Elektoren wie Vertreter im Parlament. Aber wer sie sind, wird nicht vom Volk bestimmt. In vielen Staaten kennt der Bürger nicht einmal die Namen der Elektoren, die in seinem Namen den Präsidenten wählen. Dem Prinzip nach sind es die Parlamente der Bundesstaaten, welche die Elektoren-Abordnung festlegen. Doch der Gouverneur muss das Wahlresultat zuerst in einem final ascertainment zertifizieren. Hier öffnet sich eine weitere Wurmbüchse von Fragen: Was, wenn ein Gouverneur sich weigert, ein solches Zertifikat auszustellen? Was, wenn ein Parlament eine andere Elektorenabordnung bestimmt, als sie dem Wahlresultat entspricht? Was, wenn der Gouverneur eine Abordnung will und das Parlament eine andere? In Michigan oder Pennsylvania – tossup states, wo superknappe Resultate erwartet werden – könnten solche Fälle eintreten. Gouverneur (Exekutive) und Parlamentsmehrheit gehören dort nicht derselben Farbe an.

Das Zertifizierungsprozedere sollte bis zum 8. Dezember abgeschlossen sein. Danach kann der Kongress aktiv werden. Die Elektoren treten am 14. Dezember zusammen, um den neuen Präsidenten zu wählen.

 

Stufe 3: Der Kongress

Am 6. Januar 2021, um 1300 Uhr, eröffnet US-Vizepräsident Mike Pence eine gemeinsame Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat, um das Resultat der Elektorenwahl zur Kenntnis zu nehmen und zu validieren. Ficht  ein Abgeordneter und ein Senator dieses Resultat an, geht der Kongress über die Bücher, und zwar separat. Repräsentantenhaus und Senat bestimmen für sich, wer in den umstrittenen Bundesstaaten Elektor sein soll. Wie, weiss keiner. Das Gesetz schweigt, Präzedenzfälle gibt es nicht. Was, wenn die Wahlresultate in einem Bundesstaat noch vor Gericht hängig sind? Was, wenn Senat und Repräsentantenhaus unterschiedliche Abordnungen bestimmen? Was, wenn weniger als 538 zählende Elektoren zusammenkommen? Gilt dann das absolute Mehr von 270 Elektorenstimmen für die Präsidentenwahl, oder das relative?

 

Stufe 4: Das Repräsentantenhaus

Falls das Elektorenkollegium zur Wahl schreitet und kein Kandidat die nötige Mehrheit erreicht, ist die Regel klar: Dann wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten. Aber nicht das ganze Haus in einem Aufwasch, sondern die Abordnungen der 50 Bundesstaaten separat. Jeder Bundesstaat hätte eine Stimme. Bestimmt würde sie von den jeweiligen Abordnungen, die kalifornische von den Kaliforniern, die texanische von den Texanern, die von Michigan von den Michigandern. Im heutigen Fall würde das bedeuten, dass nicht Nancy Pelosi, speaker of the House, Präsidentin würde, obwohl ihre Demokraten die Mehrheit haben, sondern Donald Trump: Seine Republikaner hätten mehr Bundesstaats-Stimmen.

 

Stufe 5: Inauguration Day

Am 20. Januar 2021 muss gemäss geltendem Recht ein neuer Präsident eingeschworen werden. Was, wenn der Sieger vom 3. November bis dann immer noch nicht bestimmt ist? Verfahren die USA dann wie Italien oder Belgien, wo die Bisherigen “geschäftsführend” im Amt belassen werden, bis man zu Potte kommt? Donald Trump, “geschäftsführend” ?

Shanksville/Pennsylvania, Denkmal an der Einschlagsstelle von Flug UA 93, 9 Sep 2001. Le Monde damals: „Nous sommes tous Américains“