….und weg war er. Kurz vor den Feierlichkeiten zum 1. August (Thema: «Vom Wert der Demokratie») haben sie in Lotzwil den Dorfplatz beiseite geräumt. Die Bäume sind gefällt, die Bänke entfernt, ein robuster Zaun umsäumt das Gelände. Das Areal ist bereit für den massiven Kreisel, der die Abzweigung mitten im
Dorf ersetzen wird.
Der Kreisel ist eine von 7 «Massnahmen» des Projekts «Ortsdurchfahrt Lotzwil,punktuelle Verkehrssanierung», das dazu dient, den Durchgangsverkehr geschmeidiger zu machen. Am
Ende wird Lotzwil ein bisschen so aussehen wie beispielsweise Derendingen: Eine Anreihung breit ausgebauter Kreisel und Kreuzungen. Jurasüdfuss.
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Die Alten im benachbarten Altersheim hatten den kleinen Park gerne benutzt und sind aufgebracht.
Aber wer schert sich um den Unmut alter Leute? Und die Jungen, die den Platz einst als Dorftreff
besetzten, sind selber alt geworden. Wer jetzt jung ist, hat mit einem Dorfplatz nichts am Hut.
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Die Idee des Kreisels kam von oben. Es ist «der Kanton», in Gestalt des «Oberingenieurkreises IV», der die Schleifung vorgeschlagen, respektive angeordnet hat. Alles abgesichert und abgestützt durch
den Kriterienraster des «Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzepts Oberaargau (RGSK), das eher als nicht etwas mit dem neuen Zubringer zur Autobahn zu tun hat. Er wird das
Tal bis hinauf zum ungemein aufstrebenden Flecken Huttwil weiter «erschliessen». «Mit einer weiteren Zunahme des Individualverkehrs auf der Ortsdurchfahrt ist zu rechnen», schrieb der Gemeinderat in einem Brief an die Gegner.
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Gegner der Derendingerisierung gab es viele, sehr viele. Allerdings wurden sie erst nach einer sagen wir: sportlich angesetzten Vernehmlassungsfrist von drei Wochen richtig aktiv. Bereits dort zeigte sich in den eingegangenen Meinungen der Bevölkerung eine grosse Ausgeglichenheit zwischen Dorfplatz-Rettern und Dorfplatz-Zerstörern. Wenige Monate später überreichte ein privates Komitee 443 Unterschriften für die Erhaltung des Platzes. Mit etwa derselben Zahl wird man in Lotzwil Gemeinderat, und die Gemeindeversammlung zieht etwa die Hälfte Bürgerinnen und Bürger an, wenn es hochkommt.
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Das ist nicht nichts, aber der Gemeinderat blockte von allem Anfang an ab. Am Kreisel sei nicht zu rütteln, beschied er den Petitionären. Der Gemeinderat unterstütze die von den Planern in Burgdorf ausgeheckte Lösung. Eine andere komme nicht in Frage. Zudem sei der Bau Sache des Kantons, und habe er «keine Kompetenzen und ist nicht zuständig».
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Das ist Mumpitz. Es gibt in der jüngeren Schweizer Geschichte zahlreiche Beispiele, wo Widerstand «unten» die Planungen «oben» durcheinandergebracht hat. Wäre es anders, hätten wir heute 10
Atomkraftwerke und einen Waffenplatz im Hochmoor von Rotenturm. Bei einer so starken Opposition in einer so wichtigen Angelegenheit wäre es der Gemeinde gut angestanden, mindestens einmal über das Vorhaben abstimmen zu lassen, «Kompetenz» hin oder her. Niemand hätte den Gemeinderat davon abhalten können, zum Beispiel eine Konsultativabstimmung zu veranstalten. So macht man es in der Schweiz: Wenn unklar ist, ob «das Volk» einer Sache zustimmt, wird ausgemehrt. Eine Konsultativabstimmung hätte Klarheit geschaffen, und wenn die Argumente der Planer so alternativlos gestochen hätten, wie behauptet wird, wären die Skeptiker leicht überzeugt worden. Aber die Bürgerschaft in Lotzwil ist eben ein unberechenbares Wesen. Nur vier Jahre zuvor hatte sie die Umzonung eines Schlittelhangs in Bauland abgelehnt. Die Abstimmung fand dummerweise nach einem strengen Winter mit viel Schnee statt, und die jungen Eltern, die vielleicht nicht an die Gemeindeversammlung gehen, aber durchaus ihre Interessen haben, leisteten Widerstand. Die Umzonung wurde verworfen. Kein Wunder, dass man diesmal kein Risiko eingehen wollte. Wie ein hungriger Hecht den Köder schluckte der Gemeinderat den
Plan der Planer, restlos und fraglos. Es fiel ihm nicht einmal auf, dass das Planungsdokument behauptet, die Zerstörung des Dorfplatzes sei eine «Aufwertung der Grünfläche». Der Pfote, die so etwas schreibt, gehört eines mit dem Lineal übergezogen. Und die Behörde, der so etwas
vorgelegt wird, sollte zum Stempel «refusé» greifen.
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Gewiss, die Regierung, die «proaktiv» auf die Regierten zugeht, ist rar. Exekutiven trachten vor allem danach, ihre Vorhaben «Durchzubringen» und sind naturgemäss geneigt, diese am Volk vorbeizuschmuggeln. Aber der Gemeinderat von Lotzwil ist SVP-dominiert (5 von 7 Mandaten), und von der SVP ist etwas anderes zu erwarten. Es ist die Partei, welche die Vergottung der «direkten Demokratie» am weitesten treibt und am lautesten jault, wenn sie die «Gemeindeautonomie» bedroht sieht. Wenn die Einlassungen der Volkspartei etwas bedeuten, hätten ihre Magistraten in Lotzwil das Volk befragt. Aber sie haben sich wie die «classe politique»
aufgeführt, die von ihren Wortführern verhöhnt wird.
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Ob der Heiland von Herrliberg weiss, wie seine Parteischafe in CH-4932 den «Wert der Demokratie»
interpretieren?
Affaire suivi
Weil die Reichweite eines Blog sagen wir: begrenzt ist, muss ein bisschen etwas dazugetan werden, um das Nötige unter die Leute zu bringen, die es angeht. Die naheliegende Lösung ist das gute alte Zeitungsinserat. Es bietet sich der «Amtsanzeiger» an, der wöchentlich in jede Haushaltung verteilt wird. Dort sind die, und vor Wahlen oder Abstimmungen die politische Propaganda. Ich gab also ein Kleininserat auf. Text: «Wo das Nötige zum Dorfplatz Lotzwil zu lesen ist: https://johannaeschlimann.ch/2022/08/wie-ein-svp-gemeinderat-das-volk-umdribbelt/» . Nach fünf Tagen kommt ein E-Mail zurück: Nyet, das Inserat wird abgelehnt Begründung: «Der Inhalt, resp. der Link zu Ihrer Aussage ist uns politisch zu heikel, betrifft dies doch eine unserer Aktionärsgemeinden». Der Herr vom Anzeiger verweist mich auf die «redaktionellen Zeitungen in unserer Region».
Er ist ein Witzbold, der Herr vom Anzeiger. Die «redaktionellen Zeitungen in unserer Region» sind a) die Solothurner Zeitung. Die liest niemand. b) die Berner Zeitung. Das ist der Tagesanzeiger. Dort inseriere ich nicht. c) Der Unteremmentaler. Er erscheint nur dreimal pro Woche, und weiter oben im Tal, wo die Gegend hügelig wird und die Gemüter buckling sind. Er hat das Inserat genommen.
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Die Demokratie wird nicht lebendiger, wenn sie weiter unten angesiedelt ist.