Zum ersten Mal überhaupt haben die USA ein Gesetz mit Massnahmen gegen die Erderwärmung ergriffen. Es kommt Jahre nach vergleichbaren Schritten in Europa und liegt weit hinter den Ansprüchen des Green New Deal und den Versprechungen von Präsident Biden, aber immerhin. Der Staat macht ein paar hundert Milliarden locker für die Subventionierung elektrischer Autos, Solarzellen, Windkraft, Gebäudeisolation. Öko-Europa verneigt sich tief.

 

Who’s a good boy? Joe’s a good boy. Im Doppel: Neben Präsident Joe Biden leuchtet die Sonne des grünen Wohlwollens auch über Senator Joe Manchin, dem Kohle-Lobbyisten, welcher dem Gesetz die Zähne gezogen und das noch Mögliche durchsetzbar gemacht hat.

Joe Manchin, Demokrat aus West Virginia, ist im US-Senat das Zünglein an der Waage. Die Kammer ist 50-50 gespalten, die Mehrheit der Demokraten hängt am Stichentscheid von Vizepräsidentin Harris, In wichtigsten Projekten kommt es gar nicht dazu, weil Joe Manchin sich querlegt. Er blockiert die Reform der Wahlgesetze, und er spielte eine zwielichtige Rolle bei Build Back Better, dem Multi-Billionen-Reformpaket von Präsident Biden. Als der “Infrastruktur”-Teil (Brücken, Strassen, Bauten) gegen den Wunsch der Parteilinken herausgelöst und gesondert verabschiedet wurde, signalisierte Manchin Kompromissbereitschaft bei den “roten” und “grünen” Elementen – Sozialprogramme und Klimamassnahmen -, aber nach wochenlangem Hin und Her verkündete er im vergangenen Dezember: “Wenn ich es dem Volk von West-Virginia daheim nicht erklären kann, kann ich nicht dafür stimmen”. Dann wurde parteiintern weiterverhandelt, bis Manchin im Sommer erneut den Stecker zog, monatelang und zunächst ebenfalls erfolglos. In diesem Sommer schien Manchin den Stecker zu ziehen, indem er verkündete, vor jeder grünen Gesetzgebung müsse der Verlauf der galoppierenden Inflation beobachtet werden. Die Linke drehte im Roten, aber Manchin und der demokratische Leader im Senat schacherten weiter und zogen Ende Juli den abgespeckten Kompromiss aus dem Hut, der kurz darauf verabschiedet und von Biden unterschrieben wurde. Das Ganze heisst Inflation Reduction Act («Gesetz zur Verringerung der Inflation»), weil die im US-Senat geltende Zweidrittelmehrheit nur aufgehoben werden kann, wenn eine Vorlage als Haushaltsgesetzgebung aufgestellt ist.

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Wer ist Joe Manchin, und wo kommt er her? Im vergangenen Februar, zeitgleich mit dem russischen Überfall auf die Ukraine, reiste ich von New York aus vier Tage durch West Virginia. Wild and Wonderful, wie es an der Grenze heisst. Wild stimmt. Über wonderful liesse sich streiten. Farmington, 400 Einwohner, mein erster Halt, ist sicher nicht Beleg Nummer eins. Die Ortsmitte verwaist, kein Laden, kein offenes Lokal, Nachtessen im «Poky Dot», einem diner, wie er sich nur in Amerika findet, Chromgestühl und das Farbkonzept aus der Auslage einer italienischen Eisdiele. Die Times West-Virginian auf dem Tresen war zwei Wochen alt und berichtete von einem Christian Revival Meeting in einer High School in Huntington, wo die Schüler unter Androhung ewiger Verdammnis in der Hölle die Hände zum Himmel strecken, die Augen schliessen und “ihr Leben Jesus widmen” mussten.

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Farmington ist die Heimat von Joe Manchin. Dort wuchs er auf, Sohn eines Möbelhändlers, und machte ein Vermögen als Kohle-Unternehmer und in der Politik. Ein schräger Vogel auch zuhause. In der politischen Gezeitenwende, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten das ländliche und südliche Amerika überrollte, behauptet er sich als einziger «blauer» in der “roten» republikanischen Flut. West Virginia – arm, armselig, abgeschnitten in den schwer zugänglichen Appalachen – sandte von der Grossen Depression in den dreissiger Jahren bis 2014 mehrheitlich Demokraten in den Kongress in Washington, und beide Kammern des Landesparlaments waren demokratisch beherrscht. Dann kam die Spitzkehre. Noch in der Präsidentschaftswahl von 1996 hatte Bill Clinton hier komfortabel gewonnen, aber 2016 und 2020 siegte Donald Trump mit doppelter Marge. Der Gouverneur, als Demokrat gewählt, wechselte nach wenigen Monaten die Partei, um seine politische Zukunft zu retten. Die heutige Kongressdelegation besteht ausschliesslich aus Republikanern, mit Ausnahme von Joe Manchin, der 2018 mit einem kleinen Vorsprung wiedergewählt wurde. Manchin definiert sich als “gemässigt”. Er ist für privaten Waffenbesitz (eine erogene Zone in der amerikanischen Politik), gegen Abtreibung, gegen die gleichgeschlechtliche Ehe und gegen staatliche Fürsorge für die Armen. Vor allem ist er dafür, den Kohlebergbau zu erhalten und die mit Kohle befeuerten Elektrizitätswerke weiter laufen zu lassen. Denn West-Virginia ist der zweitgrösste Kohleproduzent in den USA. 100 Minen sind noch in Betrieb, 90 Prozent seiner Elektrizität stammt aus Kohlekraftwerken (zu Preisen, die ein Mehrfaches über dem Durchschnitt liegen). West Virginia ist sozusagen das Ruhrgebiet von Amerika, mit dem Unterschied, dass dessen industrielle Potenz hier fehlt. Die Wirtschaft hing während Jahrzehnten an der Kohleförderung und ist daran hängen geblieben. Ein vernünftiger Mobilfunkempfang zum Beispiel ist über lange Strecken frommer Wunsch.

Und die Kohle hat es schwer. Denn Strom lässt sich auch in Amerika billiger mit Wind, mit der Sonne und vor allem mit Gas erzeugen, namentlich den neuen, durch die fracking Technologie erschlossenen Vorkommen. Seit 2010 ist die Kohleindustrie in West Virginia geschrumpft (es gibt nur noch 13 000 Kohlearbeiter), aber Kohle bestimmt weiterhin die Politik Senator Manchin, selbst im Kohlegeschäft, hat die striktere Regulierung der Kohleindustrie kontinuierlich und konstant bekämpft. Er kritisierte Barack Obamas Pläne, die Kohleemissionen zu reduzieren, als war on coal – “Krieg gegen Kohle”. 2012 stellte er sich gegen die Wiederwahl seines Parteifreundes Obama, und 2016 und 2020 begrüsste er die Wahl des Republikaners Donald Trump als Schutzsignal für die Kohleindustrie. Trump hatte versprochen, die verschwundenen Kohle-Jobs «zurückzubringen». Joe Manchin ist im US-Senat der grösste Empfänger von Lobby-Dollars der fossilen Industrie.

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Warum Manchin sich gegen Build Back Better stellte, ist in Farmington leicht herauszufinden. Beim Frühstück im Bob Evans (grits) kam ich mit Deel ins Gespräch. Deel vermittelt als labor contractor Arbeiter in die Kohleminen, als Zeitarbeiter, auch guys with a record, die wegen kleinen Vorstrafen keine Chance haben, einen Job zu finden. Deel sagte, dass die Geschäfte gut liefen. Coal is up. Im vergangenen Jahr sei der Preis für Kohle so hoch wie nie gewesen, was Deel der Präsidentschaft von Donald Trump zuschrieb: “Obama wollte die Kohle totregulieren, die Umweltschutzbehörde hat Minen zur Schliessung gebracht”. Trump habe dies rückgängig gemacht. Und der bevorstehende Krieg in der Ukraine mache die Aussichten noch besser. Deel hob den Daumen nach oben: Krieg ist immer schlecht. Aber Kohle wird steigen. Das war am 23. Februar, einen Tag vor dem russischen Überfall.

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«Auf kurze Sicht» habe Deel recht, sagte am gleichen Tag James Van Nostrand, Autor des mittlerweile erschienenen Buchs The coal trap – how West Virginia was left out of the energy revolution und Rechtsprofessor an der West Virginia University. «Wie es weitergeht, hängt viel von der Sache in der Ukraine ab». An jenem 23. Februar lag der Kohlepreis gemäss Trading Economics bei 238 Dollars pro Tonne. Am 22 August waren es 417.60 Dollars, fast das doppelte. In der kurzen Frist lief das Wasser auf Deel’s Mühle. Aber gemach, sagte Professor Van Nostrand. Der Rückgang der Kohleproduktion und das Verschwinden der Kohle-Jobs in West Virginia habe nur wenig mit Obamas Regulierungen, sondern vor allem mit fracking zu tun. Die von Trump verheissene Erstarkung der Kohleindustrie sei nicht geschehen, “es werden keine Kohlekraftwerke gebaut”. Langfristig sei Kohle im Abwind und gehe es weiterhin um den Umstieg von Kohle auf zukunftsgerechtere Wirtschaftszweige: “Wir haben zehn Jahre mit dem Krieg gegen die Kohle verschwendet”. Van Nostrand wies darauf hin, dass Build Back Better gerade für den Aus- und Umstieg weg von der Kohle grosse Mittel bereitstelle. Und Senator Manchin könne seinen Hebel für noch mehr Bundesgeld zugunsten von West Virginia herauspressen: “Zum jetzigen Zeitpunkt könnte er haben, was immer er will. Wenn er 10 Milliarden für Broadbandzugang in West Virginia forderte, würde er sie erhalten”.

Die politische Erpressung der Bundesregierung hat in West Virginia Tradition. US 199, meine Route nach Süden, ist der Robert C. Byrd Highway, benannt nach Manchins Vorgänger Robert «Bobby» Byrd, der den Senatssitz volle 51 Jahre besetzte. Nicht von ungefähr. Der Demokrat Byrd, ein ehemaliges Mitglied des Ku-Klux-Klans und erbitterter Gegner der Bürgerrechtsgesetze, nutzte seine wachsende Macht im Kongress radikal aus, um Bundesgelder in seinen Gliedstaat zu lenken: Strassen, Gebäude, Ämter, das grösste lenkbare Teleskop der Welt. West Virginia ist pro Kopf der viertgrösste Empfänger von Bundesmitteln. Bringing home the bacon, sagt die Politikersprache, wenn es einem Volksvertreter gelingt, Geld aus der Bundeskasse seiner Heimat zuzuschanzen. Den Speck heimbringen. In Washington heisst das pork barrel politics – Politik im Schweinekoben – und man redet von .pork in the bill. Im Gesetz hat es Schweinernes.

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Wieviel Speck hat Joe Manchin heimgebracht? Nicht wenig. Zunächst hat er durchgesetzt, dass die rot-grüne Vorlage das – gigantische – Staatsdefizit nicht erhöht. Mehrausgaben für das Ökologische und das Soziale und Mehreinnahmen (höhere Steuern für Konzerne, Stärkung der Steuerbehörde) halten sich die Waage oder sollen gemäss Regierungsprognose das Defizit sogar verringern. Damit fielen einige soziale Massnahmen, beispielsweise eine Erhöhung der Staatsausgaben für Kinderversorgung, ausser Abschied und Traktanden. Dann hat Manchin eine Reihe von Nyets durchgepaukt: weniger Steuererhöhungen als vorgeschlagen, Nein zur steuerlichen Benachteiligung von Strom aus fossiler Energie. Nein zur steuerlichen Begünstigung von Elektroautos aus gewerkschaftlich organisierten Betrieben (ein Wunsch von Toyota, das in West Virginia produziert). Nein zum Öl/Gas-Bohrverbot in Atlantik und Pazifik. Nein zur Aufhebung der bisherigen Steuervorteile für die Kohleindustrie. Schliesslich spickte der Senator das Gesetz mit Vorteilen für Kohle, Öl und Gas. Die Bewilligung neuer Wind- und Solarkraftwerke wird an die Bewilligung neuer fossiler Bohrrechte verknüpft. Die Erfüllung bestehender Umweltauflagen für Kohlekraftwerke wird subventioniert. Ebenso die Entwicklung von Verfahren zur Kohlendioxid-Abtrennung (carbon capture). Zudem hat die Biden-Regierung Manchin versprochen, dem Bau neuer Erdgas-Pipelines keine Steine in den Weg zu legen, sondern sie zu beschleunigen. Das betrifft insbesondere die mitten durch West Virginia führende Mountain Valley Pipeline an die Atlantikküste, die amerikanisches Erdgas ins gashungrige Europa bringen soll – nach dem Krieg in der Ukraine eine neue Bonanza für die Fossilen.

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Präsident Biden nennt sein Gesetz den «grössten Klimaschritt vorwärts je». Das stimmt, weil es vorher nichts gab. Pro Kopf stossen die USA doppelt so viel Treibhausgase aus wie beispielsweise Deutschland und ist die bisher erreichte Reduktion in Deutschland doppelt so hoch wie in den USA (Fussnote: Die Deutschen rechnen mit 1990 als Basisjahr, die USA 2005). Gemessen an dem, was nötig wäre, ist das Biden-Gesetz kein grosser Wurf. Die amtlichen Projektionen und Prognosen, welche ihm eine Emissions-Reduktion von 40 Prozent bis 2030 zuschreiben, sind erst einmal nur das: Projektionen und Prognosen. Und bei allen ökologischen Fortschrittsbeschleunigern ist die Inflation Reduction Act auch Gesetz, welches die Kohleverstromung und die Gas- und Ölproduktion erleichtert und erhöhen wird. Auch das ist eine Weltpremiere: Ein grünes Klimagesetz, das fossile Energien fördert. Senator Manchin erklärte nach der Verabschiedung: «Das ist ein Gesetz, welches die fossile Industrie und das ganze Land in einer sehr starken Position behält».

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Woher kommt die Fixierung auf die Kohle? Warum die Opferung sozialer Anliegen zugunsten der Defizitbeschränkung? Wieso muss das ökologische Argument die Fahnen streichen, wenn doch die Kohle am Ende und die wirtschaftliche Zukunft anderswo ist? Warum wird ein Manchin gewählt, wo doch West Virginia in den sozialen Ranglisten des Landes bei den Schlusslichtern liegt? Manchins Gegner weisen darauf hin, dass der Senator mit der Kohleindustrie verhängt ist. Er entstamme eben einer Familie von «Kohlebaronen», meinte Holly Bradley, die Koordinatorin für das Chesapeake Climate Action Network, das sich für Massnahmen gegen den Klimawandel einsetzt. «Er ist ein coal guy», sagte der Professor Van Nostrand, der Buchautor. «In den zehn Jahren, in denen ich hier lebe, haben alle Kandidaten aus allen Parteien mit der Kohle politisiert, es gibt niemanden, der offen sagt, mit der Kohle sei es vorbei”. Die Kohle habe eine politische Bedeutung weit über das rein wirtschaftliche Gewicht hinaus erhalten. Holly Bradley erklärte im vergangenen Februar, ihre Koalition habe von unten her, mit wöchentlichen Themenabenden «das ganze letzte Jahr damit verbracht, Manchin zu beeinflussen und zum Umdenken zu bewegen”, aber ohne Erfolg. Bereits damals meinte Bradley, dass Manchin im Umweltbereich zu kleinen Kompromissen bereit sein könnte (was er schliesslich war), dass er aber bei den sozialen Massnahmen, vor allem den Aufstockungen von Kindergeld und Steuervergünstigungen für Kinder, “unbeweglich” bleibe. Er wolle eben nicht, dass West Virginia Teil einer entitlement culture werde, der “Anspruchskultur”, die Hilfe vom Staat beanspruche. Das stehe mit der politischen Kultur der Gegend im Einklang: “West-Virginians lernen, sich selber zu helfen”, sagte Bradley. «Sie neigen mehr zum Libertären als zum beinharten Republikanismus». Libertär – libertarian – nennt sich der Glaube, dass jeder einzelne sich selbst zu genügen hat, im Wissen um die Unfairness des Lebens und die Notwendigkeit von Kompromissen mit Mächtigeren, aber möglichst ohne Hilfe vom Staat. Unzählige Country Songs hämmern den Glauben ein.  They’re makin› it hard on the workin› man, sang John Conlee im Country-Radio,  Tryin› to make a livin› any way he can. Und der workin’ man ist in den Appalachen sehr oft der Bergmann. Loretta Lynn, aufgewachsen in Butcher Holler/Kentucky, besingt ihren Stolz als coalminer’s daughter. Sie unterstützte Donald Trump.

 

Bergmannstradition, Bergmannsstolz, der Kampf der Kohlearbeiter gegen die Kohlebarone vor hundert Jahren sind Teil der Folklore in West Virginia. Wie, erfuhr ich aus erster Hand in Matewan, 500 Einwohner, am Tug Fork River an der Grenze zu Kentucky. Im coffee shop im Chambers Building kam ich mit dem Besitzer Keith Gibson ins Gespräch. Keith weiss alles über die alten Ereignisse im Ort. Die legendäre dreissigjährige Fehde zwischen den Hatfields und den McCoys, die 1891 mit einer Hinrichtung und 2003 mit dem offiziellen Waffenstillstand endeten, «gerade da drüben auf der Brücke» Und das Massaker von 1920, ein Höhepunkt in den Kohlekriegen zwischen den mächtigen Minenbesitzern und den Arbeitern, die begannen, Gewerkschaften zu bilden. «Gerade hier in diesem Raum», erzählt Keith Gibson, hätten die miners ihre Gewerkschaft gegründet. Er zeigte scrib, Münzen des Betriebsgelds, mit dem die Arbeiter bezahlt und so gezwungen wurden, ihren Alltagsbedarf im Betriebsladen zu decken. «Sie lebten in betriebseigenen Wohnungen, wurden mit Betriebsgeld bezahlt und mussten im Betriebsladen einkaufen”, sagte Keith. “Es war Sklaverei”. Die Gewerkschaftsmitglieder wurden entlassen, aus ihren Wohnungen vertrieben, und im Mai 1920 kamen Agenten der Felts Detective Agency im Auftrag des Unternehmens nach Matewan, um ihre Zeltlager aufzulösen. Sie trafen auf bewaffneten Widerstand, es kam zum shootout mit zehn Toten. Das Matewan Massacre vom 19. Mai 1920 löste eine massive Rebellion der Minenarbeiter aus, die in der Mobilisierung von Truppen und einer veritablen Schlacht zwischen tausenden von Bewaffneten am Blair Mountain endeten. «Die grösste Schlacht auf US-Boden seit dem Bürgerkrieg», sagte Keith Gibson, «und das einzige Mal, dass die Bundesregierung ihre eigenen Bürger bombardierte». Diese Geschichte hat Keith Gibson präsent, also ob sie gestern geschehen wäre. Aber es wäre verkehrt anzunehmen, dass er sich auf die Seite heutiger sozialer Anliegen stellt. Er ist ein Anhänger von Senator Manchin: «Die Leute stehen hinter ihm”, sagt er. “Kohle ist nötig, um die Kraftwerke zu bestücken». Und Manchin habe recht, wenn er sich gegen Sozialhilfe und Kindergeld stelle: «Die Leute wollen gar nicht arbeiten. Wenn Du Kinder hast, kriegst Du als Arbeitsloser 500 Dollars oder mehr in Form von food stamps. Wenn Du Arbeit aufnimmst, nimmt Dir der Staat die food stamps weg». Es sei leicht, sich daran zu gewöhnen. «Studien zeigen, dass Du ab drei Wochen ohne Arbeit die work ethic aufgibst.»

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Politische Statistiken zeigen, dass Joe Manchin im Senat in den allermeisten Fällen mit seiner Demokratischen Partei stimmt. Aber nicht, wenn es um Kohle oder Kindergeld geht. Er muss kein Republikaner werden, um im Einklang mit den Deels und den Keiths in West Virginia zu sein. Das Amalgam aus Kohle, Kohleinteressen, libertarianism, etwas Rebellion und der Klage des workin’ man tut es auch. Und für seine Kohle-Kumpels hat er hat den Speck heimgebracht. Nach der Verabschiedung des Klimagesetzes erklärte Professor Van Nostrand der New York Times: «Bei der nächsten Wahl wird er wahrscheinlich ziemlich gut abschneiden».