“On n’ arrête pas Voltaire”, soll General de Gaulle gesagt haben, als sein Staatsschutz den rebellierenden “Aktivisten” (und Literaten und Philosophen) Jean-Paul Sartre festnehmen wollte. Das kann heissen, dass der nicht allzu demokratische Staat (de Gaulle war der letzte echte Autokrat im Elyséepalast) bei der politischen Äusserung eine Ausnahme macht, wenn es um Hochkaräter geht. Oder es kann heissen, dass das freie Wort über dem polizeilichen Hang zur Kontrolle steht.
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Charlie Kirk und Jimmy Kimmel sind keine Voltaires. Aber beide haben wie einst Sartre die Redefreiheit in Anspruch genommen und im Gegensatz zu Sartre dafür bezahlt. Kirk mit dem Leben, Kimmel mit dem Job. Weltweit, also in Amerika und Europa, ist die Erregung gross. Soweit ersichtlich, beschäftigt sich die veröffentlichte Meinung weniger mit Reichweite und Limiten der Redefreiheit als mit dem sogenannten “Narrativ” der Ereignisse. Gegeneinander stehen das Narrativ von der linken Unterwanderung und ihren Sympathisanten, auf deren Boden der Mord gediehen sein soll, und das Narrativ von der diktatorischen Anmassung der Maga-Bewegung und ihres Präsidenten, die den Vorfall benutze, um jegliche Widerrede über die politische Öffentlichkeit hinaus auszumerzen. Aus einem Verbrechen wird das Attentat zum Katalysator der nächsten Stufe im amerikanischen Kulturkampf. Das engt die Auseinandersetzung ein und schiebt die Frage nach der Redefreiheit ins Abseits, auch in den Nachbeben diesseits des Atlantischen Ozeans. Gut sichtbar beispielsweise in einer Sendung “Arena” des Schweizer Fernsehens, wo zwei Narrativ-Narratoren sich keilten, während der wohl als Experte eingesetzte Chef der Ringier-Journalistenschule nichts zur Erhellung beitrug. Er teilte den Zuschauern mit, dass er Amerika “liebe”, weil dort “freedom of speech” herrsche, dass Jimmy Kimmel in seiner Late-Night-Show allerdings etwas “Niederträchtiges und Falsches” gesagt habe, dass es dem Disney-Konzern als Eigentümer des ABC-Fernsehens unbenommen sei, die Kimmel- Sendung deswegen abzusetzen und das einzige Problem darin liege, dass eine Regierungsinstanz darauf gedrängt habe. So viel Halbgebackenes in der einzigen kurzen Einlassung, die ich sah, bevor ich das Gerät verliess.
Paris, 19. April 1980: Jean-Paul Sartres Begräbnis. (flickr creative commons)
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Nein, Nein und Nein. Die “Liebe” zu Amerika lassen wir dabei aussen vor, dazu hat der deutsche Bundespräsident Gustav Heinemann das Gültige formuliert: “Ich liebe keine Staaten, ich liebe meine Frau, fertig”. Aber Nein, Kimmel hat nichts Niederträchtiges gesagt. Er sagte wörtlich: We hit some new lows over the weekend with the MAGA gang desperately trying to characterize this kid who murdered Charlie Kirk as anything other than one of them and doing everything they can to score political points from it. Auf Deutsch: «am Wochenende haben wir neue Tiefpunkte erreicht, die MAGA-Bande versucht verzweifelt, diesen Jungen, der Charlie Kirk ermordete, als etwas anderes als einen der ihren darzustellen, und sie tut alles, was sie kann, um damit politisch zu punkten». Falsch? Nur insofern, als zurzeit niemand genau ausgebeinelt hat, was den Mörder motivierte. Aber auf alle Fälle ist zutreffend, dass die Trumpisten der MAGA-Bewegung ihn von allem Anfang an als «etwas anderes als einen der ihren» porträtierten, und ohne Zweifel wird das Attentat politisch ausgeschlachtet. Man kann und darf ins Jahr 1930 zurückgehen, und in dieser Ausschlachtung die Parallele zum NS-Propagandahelden Horst Wessel ziehen. Hinzu kommt, dass Jimmy Kimmel kein Journalist ist, sondern ein Unterhalter und Komiker. Ein Satiriker, der davon leben muss, dass er übertreiben, karikieren, verzerren und ins Lächerliche ziehen darf. Vom eben verstorbenen SVP-Nationalrat Heer wird berichtet, dass er einen wegen Unsensibilitäten gegenüber dem Islam attackierten Komiker mit den Worten verteidigte: «Der Mann hat keine Ahnung von Religionen. Muss er aber auch nicht, er ist ja Satiriker».
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Und nein und nochmals nein, dass die Absetzung von Kimmels Sendung durch den Konzern legitim und das einzige Problem die Intervention der Regierung sei. Dass der Schweizer «Arena»-Experte als Angestellter des Ringier-Konzerns so etwas sagen muss, liegt auf der Hand. Wes Brot er isst, des Lied er singt. Aber es gibt neben der unternehmerischen Freiheit des Medienbesitzers und Unternehmers auch eine innere Freiheit des Worts, die den Journalisten oder den Künstler und alles, was dazwischen liegt, vor der Willkür der Eigentümer seines Mediums schützt. Denn er «produziert» nicht einfach nur beliebig vermarktbaren «content for people», sondern trägt zu einer demokratischen Auseinandersetzung bei, die nicht von der stromlinienförmigen Einbettung in einen «Markt» lebt, sondern von Kontrast, Widerrede, Ungewöhnlichkeit – vom Unangenehmen.
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Damit sind wir bei der Redefreiheit. Sie ist das Gegenteil von public relations. Sie beginnt dort, wo es weh tut – sei es dem Empfänger des Gesagten oder dem Sprechenden selbst, namentlich dann, wenn es um Journalismus geht. Im Grundsatz gilt und muss gelten: Man darf alles sagen, ungestraft. Man darf alles sagen, wenn man die Antwort der robusten Widerrede nicht scheut. In der Praxis gibt es Limiten. Nirgendwo ist grenzenlos erlaubt, zu beleidigen, zu verleumden oder zu Gewalt und Umsturz aufzurufen. Je nach politischer Kultur sind diese Limiten allerdings unterschiedlich weit gefasst. In den USA ist der Spielraum gross – grösser als in Europa. Gemäss geltender Rechtsprechung wird dort die freie Rede nur dann unterbunden, wenn sie zu «unverzüglicher gesetzloser Handlung» führt, im geläufigen Beispiel, wenn einer in einem überfüllten Saal «Feuer» ruft und eine Panik auslöst. Und wer gegen Verunglimpfung klagt, muss beweisen, dass der Gegner «böswillig» gesprochen hat. Es reicht nicht, dass die Verunglimpfung sachlich falsch war. Und es ist erlaubt, über die gewaltsame Veränderung der Machtverhältnisse zu räsonnieren, solange dies nicht in einer Situation unmittelbarer revolutionärer Fragilität geschieht. Das ist die Rechtslage. Sie rechtfertigt mit Sicherheit keinen Mord, aber sie rechtfertigt auch keine Mundtotmachungen wie jene von Kimmel, der – es ist zutreffend, aber eben auch rechtens – den Caudillo im Weissen Haus bei jedem abendlichen Auftritt gnadenlos lächerlich machte.
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Die Freiheit des Worts betrifft nicht, noch nicht, was in den eigenen vier Wänden gesagt wird. Sie ist die Freiheit des veröffentlichten Worts, und sie wird in den USA von den Narrativen an beiden Fronten des Kulturkampfs aufs Spiel gesetzt. Auf der einen Seite von den fundamentalchristlichen Troglodyten, die Schulen und Bibliotheken von unliebsamem Lesestoff säubern. In amerikanischen Buchläden wachsen die Tische, wo die verbotene Literatur ausgestellt ist, The Kite Runner oder The Handmaid’s Tale (PEN-Liste hier). Wer sich vor Charlie Kirk nicht als einem gekreuzigten Heiland verneigt, gewärtigt Arbeitsplatzverlust. Auf der anderen Seite steht die Sprachpolizei der Identitätsfetischisten und Rassismusbesessenen, die alltagssprachliche Wendungen ins Offside verbannen und die «Hetze» auch dort sehen, wo unbotmässige Äusserungen bloss unbequem sind. Die Schweiz kennt das auch – ich sage nur mooregring. Und ja, es ist grosse Sorgfalt am Platz, bevor über «Hassrede» legiferiert und Recht gesprochen wird, weil die Grenzen fliessend, der Pfad schlüpfrig und das Rechtsgut der Redefreiheit kostbar ist. Wenn die Beispiele stimmen, die der US-Vizepräsident den Europäern in München vorhielt, um ihnen laschen Umgang mit der Redefreiheit vorzuhalten, hatte er recht – auch wenn er angesichts der Geschehnisse in seinem eigenen Land und dem Vorgehen seiner Regierung ein erbärmlicher Heuchler ist.
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Ein guter Test für die Robustheit der Redefreiheit ist das Recht auf Spott. Je weniger eine Gesellschaft davon aushält, desto fragiler die Freiheit des Worts. Es muss möglich bleiben, Machthaber, Konzernbosse, Verbandspaschas, Dorfkönige ebenso wie religiöse Eiferer und woke Fundamentalisten ins Lächerliche zu ziehen, öffentlich und gnadenlos. Wo dies nicht geschehen darf oder aus Rücksicht auf dominante Sensitivitäten nicht mehr geschieht, krankt das Gemeinwesen. Spott setzt dem Zugriff von oben Grenzen. Autokraten haben dafür ein feines Gespür. Der grosse Werner Finck musste im Dritten Reich zwischen Kabarett und Lagerhaft balancieren. In Russland war die erste Amtshandlung des neugewählten Präsidenten Putin am Neujahrstag des Jahres 2000 das Verbot der satirischen Fernsehsendung «Kukli» – eine Information, die ich übrigens dem ebenfalls abgesetzten Late-Night-Show von Stephen Colber die Information stammt aus der ebenfalls abgesetzten «Colbert Report» entnehme. Auch die Trumpregierung weiss um die Gefährlichkeit des politischen Spotts: Derselbe Lakai, der als Trump-Beamter Kimmels Absetzung forderte, schrieb vor drei Jahren in einer Sozialmedienbotschaft: «Politische Satire ist die älteste und wichtigste Form der freien Rede. Sie fordert die Machthaber heraus und benutzt Humor, um mehr Menschen in die Auseinandersetzung zu bringen. Deshalb haben die Inhaber einflussreicher Positionen sie immer zum Ziel der Zensur gemacht».
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Die grossen Satiresendungen in den USA haben den Wind im Gesicht, der Augustulus im Weissen Haus hat weitere Absetzungen angekündigt. Aber es gibt keinen Grund zur Annahme, dass der Witz in der amerikanischen Bevölkerung nicht am Leben bleibt. Es mangelt nicht an Anlass, die Trump-Administration lächerlich zu machen, gnadenlos, und es mag gut sein, dass amerikanischer Mutterwitz der Regierung auf lange Frist mehr zu schaffen macht, als die politischen Verrenkungen der Opposition in Washington. Ein Barmann in Scottsdale/Arizone lieferte vor einigen Wochen ein Beispiel, als zwei Touristinnen ihm das «selfie» mit einer muskulösen, tätowierten Ferienfreundschaft in MAGA-Kappe und patriotisch bedrucktem wifebeater zeigten. Sein trockener Kommentar: he stormed the capitol.