Die Neutralität gehört zur Schweiz wie das Jodeln: ein schöner Brauch, aber nicht in allen Situationen der richtige Tonfall. Der Jurist Markus Mohler, ehemals Polizeikommandant von Basel-Stadt, engagiert sich für eine Neufassung der Maxime: Keine rechtlichen...
«Ich bin für klare Spielregeln»
Die Freiburger Europarechts-Expertin Astrid Epiney über Schiedsgerichtsbarkeit, Ausgleichsmassnahmen und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs in den neuen Verträgen der Schweiz mit der EU. Und mit einem klaren Nein zur Forderung nach einem obligatorischen...
Auf den groben Klotz gehört ein grober Keil
Warum eigentlich hat die Schweiz – unabhängig, neutral, direktdemokratisch auf Selbstbestimmung erpicht – die Weltbühne der UNO nicht genutzt, um den Frechheiten des amerikanischen Präsidenten entgegenzuhalten? *** Die Generaldebatte der Vereinten Nationen im...
Sartre, Kirk und Kimmel
“On n’ arrête pas Voltaire”, soll General de Gaulle gesagt haben, als sein Staatsschutz den rebellierenden “Aktivisten” (und Literaten und Philosophen) Jean-Paul Sartre festnehmen wollte. Das kann heissen, dass der nicht allzu demokratische Staat (de Gaulle war der...
Charlie Kirk schiebt sich vor Göla – eine Briefrestanz
Lieber R, Ich bin dir noch die Schwingfesteinlassung schuldig. Aber seit dem Eidg. Schwing- und Älplerfest, neuerdings "ESAF", ist bereits eine stattliche Herde grösserer Kühe durch das Dorf getrieben worden: Das Geächze um die Epstein-Files ist amüsant, der Rest eher...